Gelnhausen - Mit großer Verwunderung hat die CDU Gelnhausen die Einlassungen von Bürgermeister Thorsten Stolz zu einem Interview der GNZ mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten und CDU Generalsekretär Dr. Peter Tauber zur Kenntnis genommen.
Der Bürgermeister hatte in einem Facebook-Beitrag kritisiert, dass im Gespräch zwischen Tauber und den GNZ-Redakteuren das Thema kommunale Finanzen nicht angesprochen worden sei. Stattdessen habe man sich lieber über die bevorzugte Krawattenfarbe Taubers unterhalten. „Tolle Wurst“, lautete der nicht sonderlich qualifizierte Kommentar des Stadtoberhaupts.
„Selbst wenn man die für einen Bürgermeister gelinde gesagt unpassende Wortwahl beiseite lässt, bleibt festzuhalten, dass Thorsten Stolz das Interview mutmaßlich nicht komplett gelesen hat“, konstatiert Christian Litzinger, stellvertretender Vorsitzender der CDU Gelnhausen. In dem Interview hätten Taubers erste Wochen im Amt als CDU-Generalsekretär im Mittelpunkt gestanden, zudem habe er ausführlich auch zu kontroversen Themen wie der Homo-Ehe, dem Thema Abtreibung oder der Affäre Edathy Stellung bezogen. „Dass das Thema kommunale Finanzen in dem Gespräch offenbar nicht im Fokus stand, kann man schwerlich Peter Tauber vorwerfen, der lediglich die Fragen der Redakteure beantwortet hat“, findet Litzinger.
Stolz` emotionale Reaktion zeige aber, dass der Bürgermeister angesichts der anhaltend schlechten Finanzlage der Stadt, die vergangene Woche sogar zur Absage der beliebten Stadtrechtsfeier geführt hatte, etwas dünnhäutig geworden sei. Dies sei allerdings fast verständlich, da sich Stolz in den vergangenen Monaten selbst nicht mit Ruhm bekleckert habe. Bei der Suche nach einer für die Stadtentwicklung so dringend benötigten Nachfolgeregelung für das ehemalige Kaufhaus Joh habe er trotz langer „Vorwarnungszeit“ bislang jedenfalls keinerlei Erfolge vorzuweisen. Der eigentliche Vorwurf des Bürgermeisters ziele ohnehin ins Leere: „Herr Stolz verkennt, dass die Kommunen bereits in der vergangenen Legislaturperiode unter Schwarz-Gelb erheblich entlastet worden sind. Der Bund übernimmt die ständig steigenden Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung von jährlich rund 4,5 Milliarden Euro. Dabei steigt die Entlastung entsprechend der vereinbarten Schritte bis zum Jahr 2016 auf rund 5,5 Milliarden Euro jährlich an. Damit entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft – allein im Zeitraum 2012 bis 2016 um voraussichtlich rund 20 Milliarden Euro. Das ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik“, hebt Litzinger hervor.