Mitgliederversammlung CDU Stadtverband Gelnhausen,
6. Dezember 2007
Bericht des Vorsitzenden
Professor Dr. David Lupton
Mitgliederversammlung CDU Stadtverband Gelnhausen, 6. Dezember 2007
Bericht des Vorsitzenden
Professor Dr. David Lupton
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde!
Es sind nunmehr fast 2 Jahre vergangen, seitdem ich zum Vorsitzenden dieses geschichtsträchtigen Stadtverbands gewählt wurde. Wie Sie aus meinen Schreiben an Sie wissen, werde ich für den Vorsitz nicht mehr kandidieren. Ich nehme die heutige Versammlung deshalb gern zum Anlass, Ihnen einen kurzen Rückblick über diesen Zeitraum zu geben.
Fangen wir am besten mit dem Zustand der Partei unmittelbar vor meiner Wahl an. Mir sind einige Ereignisse sehr deutlich in Erinnerung geblieben, die mir die schwerwiegenden Probleme unseres Verbands vor Augen geführt haben.
Erstens: Ein halbes Jahr vor meiner Wahl, im Juli 2005, hatte die CDU eine entsetzliche Schlappe erlebt, als die Fraktion unseren Ersten Stadtrat, Jürgen Degenhardt, im Stich ließ und dafür sorgte, dass er nicht wieder gewählt wurde. Drei Fraktionsmitglieder versagten ihm die Unterstützung – gerüchteweise ist sogar von vier Mitgliedern die Rede.
Zweitens: Nach der Abwahl Jürgen Degenhardts wurde eine Findungskommission eingesetzt. Es gab den Fraktionsbeschluss, einen Nachfolger baldmöglichst – das heißt, rechtzeitig vor der Kommunalwahl – zu finden und zur Wahl zu stellen. Interessenten wurden zu Gesprächen eingeladen. Etwa 3 bis 4 Monate später wurde jedoch die Suche aus mir unerklärlichen Gründen eingestellt. Die Auswirkungen dieser kurzsichtigen Entscheidung erleben wir Tag für Tag! Vergessen sollten wir dabei nicht, dass ein Erster Stadtrat der CDU viel besser in der Lage gewesen wäre, sein Profil für den bevorstehenden Bürgermeisterwahlkampf zu schärfen. Eine in zweifacher Hinsicht verpasste Chance, oder?
Es gab auch weitere kuriose Ereignisse – beispielsweise wurden einstimmige Beschlüsse des Vorstands öffentlich von Vorstandsmitgliedern widersprochen.
Nach diesen Ereignissen, die sich innerhalb von wenigen Monaten abspielten, habe ich mich dazu entschlossen, die Arbeitsweise des Vorstands nach Kräften zu verändern und vor allem die Transparenz von Entscheidungen in der Partei zu verbessern.
Wir haben damals im Januar 2006 einen ausgezeichneten Vorstand gewählt und ich möchte diese Gelegenheit wahrnehmen, um unsere Schwerpunkte zusammenzufassen. Da die beiden Wahlen – Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl – bereits in vorangegangenen Mitgliederversammlungen ausführlich behandelt wurden, werde ich mich heute auf andere Aspekte der Zusammenarbeit im Vorstand konzentrieren. Wie Sie sehen werden, haben diese Aspekte unmittelbare Auswirkungen auf die Empfehlungen, die wir Ihnen für die Wahl des neuen Vorstands unterbreiten. Ich möchte betonen: wir, der Vorstand, machen Empfehlungen, Sie liebe Mitglieder fällen die Entscheidungen!
Erstens haben wir für uns eine Geschäftsordnung gegeben, die die Arbeitsweise des Vorstands regelt. Wir haben unter anderem festgeschrieben, dass die Vorsitzenden der Stadtteilverbände automatisch zum Vorstand gehören. Man kann natürlich argumentieren, dass sie lediglich beratende Stimme haben. Das ist jedoch nur dann vom Belang, wenn ein Beschluss nicht im Konsens sondern durch eine Kampfabstimmung erzielt werden muss. Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir in den letzten 2 Jahren keine einzige Kampfabstimmung erlebt haben – eine Konsenslösung konnte immer gefunden werden. Weiteres werde ich erläutern, wenn wir zur Präsentation des Vorschlags für das neue Vorstandsmodell kommen.
Als zweites Gebiet haben wir uns bemüht, unsere konzeptionelle Arbeit zu verstärken. Als deutlichstes Beispiel erwähne ich unser Konzept für die Stadtentwicklung, in dem wir die Festlegung auf einige wenige Schwerpunkte – Kultur, Tourismus, Sport – empfehlen, die zur Beurteilung zukünftiger Entwicklungen vor allem hinsichtlich der Unterstützung der Gewerbetreibenden herangezogen werden sollten. In den letzten Monaten haben wir leider erleben können, wie sich das Dreierbündnis im Rathaus mit dieser Art konzeptioneller Arbeit schwer tut. Da will man offensichtlich weiter nach dem Gießkannenprinzip vorgehen, was bei den derzeit knappen Kassen kaum realisierbar sein wird.
Als drittes Beispiel haben wir einen kleinen Anfang gemacht, um ein Leitbild für die zukünftige Entwicklung unseres CDU-Verbands über die nächsten 10 Jahre zu erarbeiten. Es ist in Zeiten des Umbruchs, wie sie unser Stadtverband derzeit erlebt, eine unheimlich wichtige Aufgabe, Ziele für die mittelfristige Zukunft abzustecken und Wege zu deren Realisierung aufzuzeigen.
Wenn wir von der Zukunft sprechen, bringt es mich natürlich zu meinen Vorstellungen für den neuen Vorstand. In vorangegangenen Mitgliederversammlungen und Briefen habe ich immer wieder betont, dass wir eine Verjüngung unserer Partei dringend benötigen, um den Umbruch in unserem Sinne zu gestalten. Wir können und dürfen nicht mehr lange zuschauen, wie das Dreierbündnis die Zukunft unserer Heimatstadt verschläft. – Ich kann es nicht anders beschreiben, weil nach mehr als anderthalb Jahren keine neuen Impulse für Gelnhausen sichtbar geworden sind. „Gelnhausen kann mehr“ hieß es damals. Davon kann ich bis jetzt nichts erkennen!
Wir brauchen einen jungen, schlagkräftigen Vorstand, der sich an die bereits geleisteten Aufbauarbeiten anknüpft. „Schlagkräftig“ bedeutet vor allem, dass es Menschen sein müssen, die sich auf dem politischen Parkett sicher bewegen können. Ebenfalls müssen die Reserven, die sich zum Teil seit Jahren nicht mehr am hiesigen politischen Geschehen beteiligen, mobilisiert und integriert werden. Wir neigen dazu, unsere wahre Stärke als Partei in Gelnhausen zu unterschätzen. Die Stärke ist da, muss jedoch realisiert werden. Das A und O der Parteiarbeit muss die Transparenz sein. Jedes Parteimitglied muss erkennen können, wie die Führungsgremien zu ihren Beschlüssen kommen, und muss sich in die Entscheidungsfindung einbringen können.
Im Laufe der heutigen Versammlung werden ich und weitere Vorstandsmitglieder Ihnen erläutern, auf welche Weise wir diese Veränderungen herbeiführen wollen. Ich bitte Sie vom Herzen um Ihre Unterstützung.
Da meine Zeit als Vorsitzender jetzt zu Ende geht, werde ich eine Anekdote erzählen – ich bin ja mittlerweile in dem Anekdoten-Alter. Die Geschichte ist ganz witzig, aber man braucht ein bisschen schwarzen Humor, um die Pointe richtig genießen zu können.
Wie Sie wissen, wurde vor etwas mehr als einem Jahr von jemandem in den Führungsgremien unserer Partei über eine der Gelnhäuser Zeitungen eine Rufmordkampagne gegen mich ausgelöst, indem eine – zugegeben unglücklich formulierte – vertrauliche Email öffentlich gemacht wurde. Erfreulicherweise habe ich in den darauf folgenden Tagen und Wochen von Freunden, Bekannten, Mitgliedern dieser Partei sowie Mitgliedern aller anderen Parteien und Fraktionen viel Unterstützung sowie ein kaum vorstellbares Zeichen der Solidarisierung erlebt. Vom Herzen sage ich allen, die mich unterstützt haben, ein großes Dankeschön!
Nun zu meiner Anekdote zurück. Kein anderer Mensch außer meiner Frau hat zu jenem Zeitpunkt gewusst, dass ich mich im Falle einer verlorenen Bürgermeisterwahl fest dazu entschlossen hatte, vom Amt des Vorsitzenden zurückzutreten, weil ich so auch nach außen hin die Verantwortung für das Wahlergebnis übernehmen wollte. Wir Engländer sind jedoch ein stures Volk. Und unter diesen Bedingungen hätte jeder angenommen, ich sei aufgrund der öffentlichen Anfeindungen zurückgetreten. Deshalb konnte ich dies damals – entgegen meiner ursprünglichen Absicht – doch nicht tun. Und so hat der Urheber der Rufmordkampagne letztlich dafür gesorgt, dass ich im Amt geblieben bin und Ihnen heute Abend unsere Vorschläge für den neuen Vorstand unterbreiten kann. Bei ihm, dem Urheber, sollte ich mich eigentlich bedanken, aber dazu braucht man doch etwas mehr als eine Prise schwarzen Humors!
Die zwei Jahre meiner Amtszeit haben mir trotz aller Schwierigkeiten viel Freude, ja viel Spaß bereitet. Vor allem habe ich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Vorstand eine exemplarische Zusammenarbeit erlebt. Diesen Kolleginnen und Kollegen sage ich vom Herzen „Danke schön!“. Das sind: die Stellvertreter, Hagen Mootz und Karlheinz Stadler, der treue Kassierer, Anton Spahn, der unermüdliche Schriftführer, Rüdiger Rein, die Beisitzer: Thilo Allwardt, Elfriede Günther, Jörg Lehnert, Doris-Maria Viel, Steffen Wirth und Tom Zeller, der alte und neue Vorsitzende von Roth, Dieter Dörr, die Vorsitzenden der MIT und Jungen Union, Volker Rode und Gunnar Buchhold, unser Ehrenvorsitzender, jung wie immer, Willi Kurz, sowie unser Fraktionsvorsitzender, Jürgen Degenhardt.
Die Zusammenarbeit war mit Euch allen erstklassig!