Werte Kollegin Horst,
wenn man sich schon wie Sie dazu hinreißen lässt, auf eine Debatte in der Stadtverordnetenversammlung erst Tage später in der Zeitung und nicht direkt in der Sitzung, in die solche Diskussionen originär gehören, zu antworten, muss man damit leben, dass die Gegenrede ebenso öffentlichkeitswirksam erfolgt.
Wie bereits letzten Mittwoch in der Gelnhäuser Haushaltsdebatte ausgeführt, ist mir bewusst, dass es Ihnen unangenehm sein muss, wenn Ihnen öffentlich vor Augen geführt wird, dass die finanziellen Spielräume der Stadt Gelnhausen noch größer sein könnten. Leider hatten Sie allerdings in Ihrer Eigenschaft als Kreistagsabgeordnete sich dem SPD-Fraktionszwang unterworfen und gegen den seitens der CDU geforderten Verzicht auf Erhöhung der Kreisumlage gestimmt.
Ihre aufgeregte, wenn auch verspätete Reaktion ändert jedoch nichts an den Fakten:
Ein Verzicht auf die Erhöhung der Kreisumlage, wie am 9. Dezember 2016 im Kreistag beschlossen, hätte den Kreishaushalt um rund 2,5 Millionen Euro belastet. Zum gleichen Zeitpunkt wurden jedoch Haushaltsüberschüsse von deutlich über 15 Millionen Euro ausgewiesen. Wie man da als SPD-Fraktion von einem drohenden Defizit sprechen kann, ist nur schwer nachvollziehbar.
Für Gelnhausen bedeutet dies 167.000 € weniger in der Stadtkasse. Dieses Geld kann nun leider nicht vor Ort für (beispielhaft) die Förderung von Kultur oder Vereinen oder die Erweiterung des Stadtbusses genutzt werden.
Das ganze wird dann völlig ad absurdum geführt, wenn die gleiche SPD in der jüngsten Kreistagssitzung dann beantragt und mehrheitlich durchsetzt, die Kreisumlage in 2017 aus vorgeblich finanziellen Gründen zu erhöhen, um sie dann in 2018 wieder abzusenken. Wer soll das noch ernst nehmen?
Hier geht es eben gerade nicht um die Situation der Kreisfinanzen, sondern offenkundig um politische Machtspielchen im Vorfeld der Landratswahl auf Kosten der Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis. Schade nur, dass die SPD-Kreistagsabgeordneten aus Gelnhausen sich an diesen Spielchen beteiligt haben und damit die Interessen unserer Barbarossastadt missachten.
Falls Sie wie ich kein Interesse an einer dauerhaften „Brieffreundschaft“ haben, stehe ich Ihnen für ein Gespräch, in dem wir unsere Argumente auch noch einmal direkt austauschen können, gerne zur Verfügung.
Mit besten Grüßen
Christian Litzinger
Vorsitzender der CDU-Fraktion Gelnhausen