Bürgermeister Thorsten Stolz: Verbindlichkeiten belaufen sich auf rund 65,8 Millionen Euro - "Keine einfache Situation"
Die Verbindlichkeiten der Stadt Gelnhausen belauften sich auf rund 65,8 Millionen Euro. Sechs Wochen nach seinem Amtsantritt hat Bürgermeister Thorsten Stolz den von ihm im Wahlkampf angekündigten Kassensturz vollzogen und diesen Betrag gestern genannt. Es handele sich um die Verbindlichkeiten der Stadt sowie der städtischen Gesellschaften, Betriebe und Beteiligungen an Zweckverbänden. Bislang gingen die Finanzexperten der Parteien von einem Schuldenstand in Höhe von maximal 60 Millionen Euro aus.
Laut Stolz setzt sich die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten aus der Summe der Schulden und Kassenkredite im Hoheitshaushalt der Stadt Gelnhausen, der städtischen Eigenbetriebe und Gesellschaften sowie der anteiligen Verbindlichkeiten aus Zweckverbänden mit anderen Kommunen zusammen. Auf den Hoheitshaushalt entfielen rund 22,7 Millionen Euro Schulden. "Hinzu kommen weitere 8,5 Millionen Euro aus Kassenkrediten", so der Rathauschef. Die städtischen Betriebe, Gesellschaften und die Beteiligungen an Zweckverbänden wiesen weitere 25,1 Millionen Euro an Schulden auf. Hinzu kämen für diesen Bereich 9,5 Millionen Euro aus Kassenkrediten. Aus diesen Verbindlichkeiten ergebe sich nach aktuellem Stand eine jährliche Zinsbelastung von rund 2,9 Millionen Euro.
"Dies ist für die Stadt Gelnhausen, ihre Verantwortungsträger und ihre Bürgerschaft keine einfache Situation und bedarf einer großen Kraftanstrengung in den nächsten Jahren. Bisheriges Anspruchsdenken an die Stadt muss überdacht werden und Eigeninitiative und Kreativität werden mehr denn je gefordert sein", kündigt der neue Bürgermeister an. Vor diesem Hintergrund werde Gelnhausen in den nächsten Jahren noch stärker als bisher auf Initiativen, Bürgerengagement und die Bereitschaft von privaten Investoren, Geld in die Hand zu nehmen, angewiesen sein. Dies fange bei Elterninitiativen im Kindergarten und in den Schulen an, gehe weiter über die Gründung von Träger- und Fördervereinen für bislang städtische Einrichtungen und Veranstaltungen und höre bei der Suche nach privaten Investoren für das Bahnhofsumfeld, den Panzerabstellplatz oder andere Maßnahmen im Bereich der Stadtentwicklung auf.
Große Sorgen bereitet Stolz nach eigenen Angaben der angehäufte Sanierungsstau im Bereich von Straßen, städtischen Hallen sowie Freizeit- und Sportanlagen.
"Bisheriges Anspruchsdenken an die Stadt muss überdacht werden und Eigeninitiative und Kreativität werden mehr denn je gefordert sein."Thorsten Stolz, Bürgermeister Der Bürgermeister: "Obwohl in den zurückliegenden Jahren hohe Millionenbeträge in Neubauten investiert wurden, hat sich im Bereich unserer städtischen Infrastruktur ein Sanierungsstau in zweifacher Millionenhöhe aufgebaut, der ohne zusätzliche Kreditaufnahmen nicht zu bewältigen ist."
Mit Blick auf die prognostizierten Mehreinnahmen im Bereich der Einkommens- und Gewerbesteuer warnt der Rathauschef, anlässlich positiver Meldungen Ansprüche nach oben zu schrauben: "An mögliche Mehreinnahmen, wie sie derzeit vorhergesagt werden, glaube ich erst, wenn sie bei uns in der Stadtkasse tatsächlich eingehen." Mögliche Steuermehreinnahmen würden ohnehin dazu benötigt werden, um angehäufte Defizite aus den Vorjahren auszugleichen. "Spielraum für neue oder zusätzliche große Projekte ist kaum vorhanden. In den nächsten Jahren geht es ausschließlich um den Substanzerhalt und darum, zukunftsträchtige Investitionen im Bereich der Stadtentwicklung zu tätigen", betont Stolz.
Das Gebot der Stunde sei, den Blick nach vorne zu richten und die Haushaltkonsolidierung durch die schrittweise und konsequente Vermarktung und Erschließung von vorhandenem Bauland und Gewerbefläche voranzubringen. Kurzfristig würden so einmalige Erlöse erzielt, um vorhandene Defizite auszugleichen sowie die Schuldenlast zu tilgen. Mittel- und langfristig profitiere die Stadt über höhere Erträge bei der Einkommens-, Grund- und Gewerbesteuer.
GT, (gt/as).